Der Monat Juli

Covid-Situation in Griechenland und auf Lesvos

Seit Montag, dem 26. Juli, können in Griechenland auch Kinder im Alter von 12 bis 15 Jahren geimpft werden. Rund 47 % der Griech*innen sind vollständig geimpft. 10 von 11 Millionen griechischen Staatsbürger*innen haben mindestens eine Impfung erhalten. Im Juli waren die Infektionsraten vergleichbar mit denen vom April, kurz bevor Griechenland seine Grenzen für die Sommersaison öffnete. Auf Lesvos, Samos und Chios begannen die Impfungen für die Menschen in den Camps. Auf Leros und Kos hat dieser Prozess noch nicht angefangen. Während sich der Rest der Insel frei bewegt, in Restaurants und ins Fitnessstudio geht, dürfen die Menschen die Camps nach wie vor nur wenige Male pro Woche verlassen. Diese sehr eingeschränkte Bewegungsfreiheit wird nach wie vor mit der “Verhinderung der Ausbreitung von Covid-19” begründet. 

Weitere Einschüchterung von NGOs

Die griechische Regierung meldete die Aufdeckung einer Schlepperbande im Juli. Die Vorwürfe sind Beihilfe zur illegalen Einreise, Verstoss gegen das Migrationsgesetz und Spionage. Vier der zehn Angeklagten sind NGO-Mitarbeitende des Aegean Boat Reports, von denen auch wir vom OHF regelmässig Informationen beziehen. Die NGO selber erfuhr aus den griechischen Medien, dass sie überhaupt angeklagt ist. Wie bereits 2020 scheint dies ein weiterer Versuch zu sein, um NGOs zum Schweigen zu bringen. Die Dokumentation illegaler Push Backs durch Aegean Boat Report führte in den vergangenen Monaten für viel Aufsehen und harscher Kritik seitens UNO und EU an der griechischen Regierung. 

Stopp illegale Rückschiebungen

Nach der Veröffentlichung eines UNO Berichts über Push Backs im Mittelmeer, rief anfangs Juli die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson Griechenland auch dazu auf, illegale Rückführungen zu stoppen. Dies ist ein längst überfälliger Schritt, aber dennoch eine erfreuliche Entwicklung, weil sie damit die Praktiken von Frontex wie auch von der griechischen Küstenwache endlich als Tatsachen und Verstösse gegen internationales Recht anerkennt. 

70 Jahre Flüchtlingskonvention

Am 28. Juli 1951 wurde die Flüchtlingskonvention in Genf unterzeichnet. „Dank der Konvention wurden Millionen von Menschenleben gerettet“, sagte Filippo Grandi, der UN-Hochkommissar für Geflüchtete am 28. Juli 2021, 70 Jahre später. Aber viele Regierungen versuchen heute, die Konvention zu missachten, fügte er hinzu und kritisierte die illegalen Rückschiebungen im Mittelmeer und die Strafmassnahmen Grossbritanniens und Dänemarks, die Asylbewerber*innen zur Prüfung ihrer Asylanträge in Drittländer zurückschicken.

Zahlen im Juli

Die Zahl der Menschen, die bei dem Versuch, das Mittelmeer zu überqueren, ums Leben gekommen sind, hat sich nach Angaben der IOM im ersten Halbjahr 2021 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum fast verdoppelt. Gleichzeitig wird jede Woche nach wie vor eine sehr hohe Zahl von illegalen Push Backs gemeldet. In den letzten drei Wochen wurden 36 Boote gestoppt, nur 4 Dingis mit 59 Menschen schafften es bis zu den Ägäischen Inseln. 

In den letzten Monaten haben viele Menschen die Insel verlassen. Derzeit leben im Camp Mavrovouni (Moria 2.0) weniger als 5000 Personen. Dies sind jedoch nicht wirklich gute Nachrichten, denn viele Menschen haben die Insel in Richtung Festland, wo sie wenig bis gar keine Unterstützung erhalten, verlassen oder aber weil sie eine zweite Ablehnung erhalten haben.

Schlauchbootunglück

In einem Schlauchbootunglück an der Grenze im Seegebiet zwischen Nordlesbos und der türkischen Küste werden drei Menschen vermisst und zehn wurden gerettet. Die Rettungsaktion ist aktuell (30.7., mittags) noch in Gange. 

Newsartikel: https://www.stonisi.gr/post/18859/treis-agnooymenoi-10-diaswthentes